LE MONDE, EUROZONE: Fraktur an der Spitze; Montag,17.- Dienstag 18.Juni 2013

Une traduction allemande par Monika Roma de ma chronique paraissant aujourd’hui dans Le Monde.

Mitte März hielt ein seltsamer Vorgang die Aufmerksamkeit der Finanzpresse fest: die Troika, das Kontrollgremium für Mitgliedsländer der Eurozone, die mit ihrem Staatshaushalt in Schwierigkeiten geraten sind und welches befugt ist, diesen Ländern zu erläutern was von ihnen als Gegenleistung im Austausch eines finanziellen Rettungsplanes erwartet wird, spaltete sich. Dieses dreigliedrige Gremium, bestehend aus der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des internationalen Währungsfonds (IWF) präsentierte sich nun aus zwei antagonistischen Seiten. Auf der einen Seite standen der IWF, die EZB und Deutschland, auf der anderen Seite  positionierte sich die EU-Kommission. In der Financial Times vom 17.März las man folgende erstaunlichen Worte: « an diesem Punkt angekommen verliert die (europäische) Kommission jede Glaubwürdigkeit.

Die Veröffentlichung vom 20.Mai des Evaluationsberichtes des IWF zur Griechenlandpolitik (*) der letzten zwei Jahre, setzt sich aus einer zweiten Folge des internen Krieges, welcher die Troika zurzeit zerreisst, zusammen. Die heftige Reaktion des Wirtschaftskommissar Olli Rehn, welcher « mitteilt fundamental anderer Meinung“ als der IWF zu sein, verdeutlicht den tiefen Graben, welcher sich zwischen den Fronten geöffnet hat.

Obwohl auf gängige Euphemismen zurückgegriffen wird, sind die Beschuldigungen, welche der IWF der EU-Kommission vorwirft, verheerend: Inkompetenz, Dilettantismus und ernster noch Mittäterschaft der beiden Schwergewichte gegen ihr eigenes Lager, unter Ausnutzung des Kräfteverhältnisses zu eigenen Gunsten, nicht nur auf Kosten von Griechenland, sondern auch auf Kosten der Länder, welche sich ausserhalb der Achse Berlin-Paris situieren und der europäischen Steuerzahlern allgemein, zum ausschliesslichen Nutzen der Finanzinstitute.

Die Behauptungen des IWF-Berichtes legen dem, welcher zwischen den Zeilen lesen kann nahe, dass Deutschland und Frankreich die Verschlechterung der Situation bewusst in Kauf genommen haben, um ihren Banken die Möglichkeit zu geben die « bewilligten Griechenlandkredite“ zurück zu gewinnen, wobei die offene Rechnung durch die europäische Zentralbank, welche als « defeasance bank“ oder wie die Angelo-Sachsen bezeichnend sagen als « bad bank“, also schlussendlich bei Ankunft durch den europäischen Steuerzahler übernommen wird. Damit der « schwarze Peter“ so weitergereicht werden konnte, musste der IWF seine eigenen Prinzipien verletzen, indem er einem insolventen Kreditnehmer Fonds gewährte. Die Begründung der EU-Kommission lautete: ein « einmaliges systemisches Risiko“, anderes gesagt, das Risiko eines globalen Kollapses, wie es die bittere Feststellung im Bericht darlegt: « …bei jeder neuen Überprüfung der Frage wurde dies scheinbar kontinuierlich erläutert, trotz der Tatsache, dass das Risiko einer Ansteckung der griechischen Staatsschuldenkrise sich gleichermassen reduzierte, wie die Schulden vom privaten auf den öffentlichen Sektor migrierten.

Nach Angaben der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) vom 1.Oktober 2010, war die Bilanz der deutschen Banken mit einer griechischen Staatsschuld in Höhe von 19,2 Milliarden Euro belastet, die der französischen Banken in Höhe von 14,4 Milliarden Euro, und der öffentliche, gemeinsam mit dem Handelssektor zusammen, mit 50,6 Milliarden Euro für Deutschland und 67 Milliarden Euro für Frankreich belastet; dies repräsentiert für sich alleine 58,1% der Gesamtkosten. Diese in scheinbarem Zaudern verpasste Zeit, von der öffentlichen Meinung als Dilettantismus der europäischen Kommission interpretiert, ermöglichte den deutschen und französischen Banken sich der abgewerteten Aktiven zuhanden der EZB zu entledigen.

Es wurden so mehr als zwei Jahre verloren bevor die Restrukturierung der griechischen Schulden im Februar 2012 vorgenommen wurde, bestätigt der IWF. Pikiert verweist Olli Rehn diese an die europäische Kommission der Achse Berlin-Paris angebrachte Anschuldigung mit den Worten:  » Ich kann mich nicht erinnern, dass Dominique Strauss-Kahn zu Beginn der Periode zu einer Restrukturierung der griechischen Schulden aufrief, ich erinnere mich jedoch deutlich, dass Christine Lagarde sich dagegen äusserte.“ Bei der erwähnten Epoche, handelt es sich um das Jahr 2010: Dominique Strauss-Kahn war damals an der Spitze des IWF, Christine Lagarde war französische  Wirtschafts-, Finanzministerin und Ministerin für das Arbeitswesen.

Bezeichnet wird im jüngsten IWF-Bericht Deutschland, und es stellt sich die Frage, warum es Mitte März in Bezug auf Zypern ein Bündnis mit dem getroffen hat, von welchem heute mit dem Finger auf Deutschland gezeigt wird? Weil Deutschland der festen Überzeugung ist, dass seine angewandte Taktik unbemerkt geblieben ist und die Berichterstatter sich wie gewöhnlich seit Jahren mit der Erklärung zufrieden geben, dass es bei Frau Merkel einzig und allein um die Sorge geht, sich nach den legislativen Wahlen im September wieder an der Spitze der Regierung zu befinden.

Was ergibt sich aus all dem? Das Bild einer Berlin-Paris Achse, welche die Eurozone nach der eigenen Pfeife tanzen lässt, ohne grosse Sorgen um die fünfzehn anderen Nationen, aus welchen sie sich zusammensetzt. Griechenland befindet sich selbstverständlich in der ersten Reihe, sühnendes Opfer, vorbestimmt wegen seiner Verbrechen: eklatante Steuerbefreiung der grossen und mittleren Vermögen entgegen jeglicher Finanzlogik, bombastischer und grosszügig bezahlter Staatssektor und schliesslich Leichtfertigkeit, nicht ohne Hintergedanken, bei der Anfertigung der Wirtschaftsstatistiken des Landes. Dieses eigennützige Spiel Deutschlands und Frankreichs kam den anderen Mitgliedgliedern der Eurozone teuer zu stehen und versetzte den Internationalen Währungsfond in die widersprüchliche Lage gegen eigene Prinzipien zu verstossen, welches er nun der ganzen Welt offen darlegt, mit dem diskreten Hinweis an die beiden Interessierten, die Lunte gerochen zu haben…

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(*) Greece: Ex Post Evaluation of Exceptional Access under the 2010 Stand-By, IMF Country Report No.13/156, June 2013

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